Kein Benzin – aber Zaubertrank

Boris Johnson am Parteitag der Torys

Europäisches Tagebuch, 6.10.2021: Großbritannien erlebt gerade ein seltsames Schauspiel. Seit Wochen leeren sich die Regale in den Supermärkten, weil die Lieferengpässe stetig dramatischer werden – und an den Tankstellen stauen sich die Automobile und es kommt zu Aggressionen und Handgreiflichkeiten entnervter Autofahrer. Das Benzin wird knapp, weil es nicht mehr im Land verteilt werden kann.
Der Grund dafür ist kein Geheimnis, es fehlt an Transportkapazitäten, denn die Arbeitskräfte sind nicht da. Keine Lastwagenfahrer aus Europa, keine Verteilung. Viele Fahrer sind während der Pandemie aufs Festland zurückgekehrt, und durch die neuen Bedingungen des Brexits können sie nicht mehr in Großbritannien arbeiten.

Die Regierung lässt sich nun so allerhand einfallen. Zum Beispiel verschickt sie landesweit Briefe an europäische Staatsbürger, die noch im Lande sind und laut Führerschein Fahrzeuge bis zu 7.5 Tonnen führen dürfen, ob sie nicht kurzfristig als Lastwagenfahrer einspringen wollen. Die Tageszeitung „Independent“ zitiert einen Deutschen mit den Worten, er würde doch lieber seinen Job bei einer Investmentbank behalten.

Nicht nur in Supermärkten und an den Tankstellen, auch in der Pflege ist die Krise unverkennbar, und sie trifft die Schwächsten. Denn natürlich sind auch die europäischen Pflegekräfte wie durch einen bösen Zauber verschwunden. Die Logistik der Schlachthöfe bricht nun ebenfalls schrittweise zusammen. Auch dort fehlen die Arbeitskräfte und viele Bauern beginnen ihre Schweine zu „keulen“. Schon warnt der Verband der Schweinebauern, bald müssten 120.000 Schweine grundlos getötet werden.

Premier Boris Johnson verkündet hingegen, wie großartig die britischen Fähigkeiten der Logistik seien, „our fantastic skill of logistics“. Und er lässt sich auf dem Parteitag der Torys, der britischen Konservativen feiern, als hätte er gerade ein goldenes Zeitalter für die britischen Inseln eingeläutet. Er verspricht höhere Löhne, höheres Wachstum, niedrigere Steuern. Die Realität sieht hingegen gerade anders aus. Die während der Pandemie gewährte Erhöhung der Sozialhilfe hat die Regierung wieder einkassiert.

Die Bevölkerung ruft Johnson jedenfalls auf, das Leben zu genießen, so wie Kabinettsmitglied Michael Cove, der vor einigen Wochen auf der Tanzfläche eines Nachtklubs in Aberdeen gesichtet wurde. Johnson hat seinen eigenwilligen Humor nicht verloren: „Wir haben führende Regierungsvertreter in die verschwitztesten Clubs geschickt, um zu zeigen, dass jeder absolut sicher tanzen kann.“ Schließlich besitze Großbritannien mit Astrazeneca ein „britisches Phänomen, unser Zaubertrank.“

 

Fauler Fisch und brennende Busse

Europäisches Tagebuch, 8.4.2021: In seiner Weihnachtsansprache hat der englische Premier Boris Johnson seinen englischen Landsleuten Fisch versprochen, viel Fisch. Natürlich auch Truthahn, Pudding, Rosenkohl und Brandybutter. Was auch immer zu Weihnachten auf die englische Tafel kommen mag. Aber was bleibt, ist nun wohl wirklich: viel Fisch. Auf dem die Briten nun zum Teil sitzen bleiben.

Schon der Scheidungsvertrag mit der EU hatte die britischen Fischer enttäuscht. Deren Empörung über die europäischen Fischerboote in „ihren“ Gewässern hatte den EU-Austritt Großbritanniens ganz wesentlich befeuert. Und nun sollen sie noch weiterhin die europäischen Invasoren, allen voran belgische, irische, dänische und niederländische Fischer, in ihren Jagdgründen dulden? Immerhin gehörte zum „Deal“ in letzter Minute, dass deren Fangquoten zwar gesenkt aber durchaus nicht abgeschafft würden. „Johnson hat uns die Rechte an allen Fischen versprochen, die in unserer exklusiven Wirtschaftszone schwimmen“, so klagte der Chef des nationalen Verbunds der Fischereiorganisationen (NFFO), Andrew Locker, noch zu Weihnachten sein Leid dem Sender BBC Radio 4. „Aber wir haben nur einen Bruchteil davon erhalten.“

Inzwischen dämmert den britischen Fischern freilich die Erkenntnis, dass ihr Problem nun ein ganz anderes ist: wohin mit „ihrem“ Fisch?

Denn so sehr die Briten vielleicht auch Fish and chips selber mögen, leben tun die britischen Fischer vom europäischen Markt. Und den Zugang zu diesem Markt haben sie sich selber nun deutlich erschwert. Bei einem fragilen Gut wie Fisch kann das fatale Folgen haben, denn der muss schnell aus dem Netz in den Handel. Und genau daran hapert es seit Januar. Ganze Schiffsladungen sind in britischen Häfen verrottet. Die Lieferketten mussten neu organisiert werden, der komplizierte Weg durch den Zoll funktioniert zwar inzwischen leidlich. Aber all das kostet Geld und treibt die Preise in die Höhe – und das ist schlecht für den Absatz des symbolisch kostbarsten, was Großbritannien offenbar zu exportieren in der Lage ist: Fisch. Der droht nun das zu werden, was er politisch immer schon war, ein fauler Fisch.

Dass dies für die britischen Fischer eine Überraschung ist, mag nur denjenigen verwundern, der davon ausgeht, dass Menschen wirklich immer im Sinne ihrer Interessen handeln.

Noch weniger überraschend allerdings beginnt nun auch in Nordirland die Saat des Brexit aufzugehen. Krawalle, Straßenschlachten, verletzte Polizisten, brennende Busse. All das hat lange den Alltag im Norden der irischen Insel geprägt, bis „einst“ (so ist man schon versucht zu sagen) 1998 mit dem Karfreitagsabkommen ein Meilenstein im Friedensprozess zwischen Katholiken und Protestanten erreicht wurde. Schließlich waren Großbritannien und Irland beide in der EU und die Grenzen konnten geöffnet werden, zwischen den Ländern, aber „step by step“ auch innerhalb der gespaltenen nordirischen Gesellschaft. 16.200 Bombenanschläge, 37.000 Fälle von Schusswaffengebrauch, 22.000 Überfälle und 2.200 Brandanschläge waren in den Jahrzehnten des Konflikts von beiden Seiten ausgegangen. 3.600 Menschen starben, 47.000 wurden verletzt.

Nun haben protestantische Gewalttäter pünktlich zu Ostern wieder damit begonnen britische Polizisten zu attackieren und marodierend durch die Straßen zu ziehen, am Brennpunkt der „Grenze“ zwischen protestantischen und katholischen Stadtvierteln. Unter dem Vorwand, gegen die „Zollgrenze“ zwischen Nordirland und Großbritannien zu protestieren. Mit dem Ziel freilich, die alten Grenzen auf der Insel wieder herzustellen. Fortsetzung folgt.

Rückblick, 7.4.2020: In den USA sterben täglich ungefähr 2000 Menschen. US-Präsident Trump macht die WHO für die Corona-Krise verantwortlich und droht damit, die Zahlungen der USA an die WHO einzustellen.
Die EU schickt ein Team aus rumänischen und norwegischen Ärzten und Pflegern nach Mailand und Bergamo. Österreich beteiligt sich mit 3000 Litern Desinfektionsmitteln an dieser Aktion. Deutschland nimmt Patienten aus dem Elsass auf.

„full of fish, by the way“

Europäisches Tagebuch, 31.12.2020: Nun ist er also vollzogen, der Brexit. 1200 Seiten „Deal“, ein paar hundert Seiten davon hat Boris Johnson schon zu Weihnachten bei seiner dreieinhalb Minuten langen Weihnachtsansprache auf Twitter in die Kamera gehalten und seinen Landsleuten versprochen, dass viel Fisch darin enthalten sei. Seine launige Ansprache über Hoffnung, Truthahn, Pudding, Rosenkohl und Brandybutter wird in die Geschichte eingehen. Als was, wird dieselbe noch erweisen. Literarisch jedenfalls als Parodie.
Gute Stimmung hat sie auf der Insel verbreitet. Den Europäischen Freunden auf dem Festland, die am Weihnachtsabend die Verhandlungen für abgeschlossen erklärten, war die gute Laune etwas weniger glaubhaft abzunehmen. Da ist kein Triumph im Spiel, allenfalls die Erleichterung, eine überflüssige Quälerei sei nun endlich an ihrem wenigstens halbwegs erträglichen Ende angekommen. Heute morgen durfte der britische Botschafter in Wien im Radio ebenfalls einen Versuch unternehmen, gute Laune zu stiften. Das fiel ihm deutlich schwerer, als seinem Premierminister. Mit dem Erasmus-Programm, dass hunderttausende von jungen Menschen vom Festland und von den Inseln einander näher gebracht hat, ist jedenfalls Schluss. Das konnte auch Leigh Turner nicht in Brandybutter verwandeln.

Auf die Frage, ob der Brexit-Vertrag und damit der Ausstieg Großbritanniens aus der EU denn auch irgendwelche Vorteile bringen würde, fiel ihm lediglich ein, stolz zu betonen, dass das nun geschlossene Handelsabkommen besser sei … als ein No-Deal Brexit. Darauf allerdings wären wir auch gekommen.

Was bleibt ist: Fisch. Die Fangquoten der europäischen Fischer in britischen Gewässern sollen nun im Laufe der nächsten Jahre um 25% gesenkt werden. Das wird die EU nicht ruinieren. Und den britischen Fischern auch nicht viel helfen. Wenn sie irgendwann einmal aus ihrem Rausch aufwachen. Für das Geld, das der Brexit gekostet hat – und noch kosten wird, z.B. um Zollkontrollen durchzuführen, für Zölle, die nicht erhoben werden sollen – hätte man den britischen Fischern wohl besser helfen können. Aber der Traum, Großbritannien wieder zu alter Größe einer globalen Führungsmacht zurückzuführen, war stärker. Ein Traum der freilich zerrissen ist zwischen zwei Ansprüchen, der Vorstellung davon selbst als Zentrum des Commonwealth ein übernationales Imperium darzustellen, und dem alten kolonialen Gefühl, eine überlegene Kultur zu repräsentieren.
Doch “the proof of the pudding comes with the eating”. Ob von diesen Träumen außer mehr Fisch von britischen Fischern viel übrig bleiben wird, wird die Zukunft weisen. Denn kaufen sollen diesen Fisch: die Europäer auf dem Festland.

Brexit 2.0

Europäisches Tagebuch, 14.9.2020: Das Britische Unterhaus beschließt die von Premier Boris Johnson beantragte einseitige Aufkündigung des Brexit-Vertrags im Zuge des sogenannten „Binnenmarktgesetztes“. Dass damit sowohl britische Gesetze als auch internationales Recht gebrochen werden, scheint nicht nur der Brexit-Regierung sondern auch der Mehrheit des Parlaments egal zu sein. Hauptargument ist der in der Tat prekäre Status, den Nordirland in dem neuen Regelwerk erhält, das Johnson als großen Deal nicht einmal einem Jahr durchs Parlament peitschte. In einer Zollunion mit Irland und der EU – und einer Zollgrenze zum Rest des britischen Königreiches. Jedenfalls dann, wenn es mit den Verhandlungen eines umfassenden Freihandelsabkommens zwischen Großbritannien und der EU hapert. Seine Vorgänger John Major und Tony Blair sind nun „entsetzt“, aber das schert die Austritts-trunkene Mehrheit ohnehin nicht. 
Einmal mehr zeigt sich, welchen Preis die Brexiteers offenbar für ihren nationalistischen Aufstand gegen die europäische Einigung zu zahlen bereit sind. Der mühsam erreichte, gleichwohl prekäre Friedenszustand in Nordirland droht nun ganz bewusst geopfert zu werden. Dass Johnson gerne mit dem Feuer spielt ist allen bekannt. Aber die meisten seiner Torys folgen ihm nun wie Lemminge. Es braucht nur ein paar absurde Verschwörungstheorien wie sie unter rechtspopulistischen Führern immer beliebter werden: die EU plane eine „Lebensmittelblockade“ zwischen Nordirland und dem restlichen Königreich. 
Dabei überschätzen die Brexiteers Großbritanniens Möglichkeiten, sich außerhalb der EU unter dem Protektorat der USA zu einer internationalen Wirtschafts- und Handelsmacht aufzuspielen auf groteske Weise. Das wird sich rächen, wenn es längst zu spät ist. So wie es aussieht, wird sich Großbritannien in den nächsten Jahren weniger mit seiner großartigen, in Wirklichkeit ziemlich maroden Ökonomie beschäftigen, als mit den Zentrifugalkräften, die der Brexit freisetzt, von Nordirland bis Schottland, und schließlich auch in London. Auf die vermutlich die Antwort nur mehr nationalistischer Furor sein wird. Zu den Hintergründen der ökonomischen Perspektiven siehe auch diesen interessanten Beitrag von Paul Mason auf IPG: https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/im-groessenwahn-4634/?utm_campaign=de_40_20200911&utm_medium=email&utm_source=newsletter

Union Europa?

Ausstellungsinstallation Union Europa. Foto: Dietmar Walser

Die Europäische Union begann nach dem Zweiten Weltkrieg als Wirtschaftsgemeinschaft. Ihre Geschichte reicht in das Jahr 1952 zurück, als ihre Vorgängerin, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, gegründet wurde. Heute ist die EU auch eine politische Gemeinschaft. Ihr einziges seit 1979 direkt gewähltes Organ ist das Europäische Parlament in Strasbourg. Seine erste Präsidentin war die französische Politikerin und Auschwitz-Überlebende Simone Veil (1927–2017). In jenem Jahr wurde außerdem die französische Frauenrechtlerin Louise Weiss (1893–1983) Abgeordnete für die Fraktion der Europäischen Demokraten für den Fortschritt. Noch während des Ersten Weltkriegs hatte sie die friedensorientierte Zeitschrift „L’Europe Nouvelle“ gegründet und über zwei Jahrzehnte herausgegeben. Als äußerst gefährdete Tochter einer Elsässer Jüdin war sie trotzdem während des Zweiten Weltkriegs aktiv in der Résistance gewesen. Ihre Arbeit für ein geeintes, demokratisches Europa wurde mit ihrer Bestellung zur ersten Alterspräsidentin des Europäischen Parlaments und der Benennung des Parlamentsgebäudes nach ihr gewürdigt. Louise Weiss hatte durchaus die Begrenztheit des Unionsgedanken auf seine wirtschaftlichen Aspekte erkannt und wies früh auf das Fehlen einer europäischen Solidargemeinschaft hin: „Die europäischen Institutionen“, sagte sie, „haben europäische Zuckerrüben, Butter, Käse, Wein, Kälber, ja sogar Schweine zustande gebracht. Aber keine europäischen Menschen.“ 

^ Louise Weiss, 1979, © Communauté Européenne

< Europäisches Parlament, Louise-Weiss-Gebäude ©, Dominique Faget / AFP / picturedesk.com

> Wandgemälde von Banksy in Dover 2017; von Unbekannten 2019 weiß übermalt, © Banksy

Ebenfalls 1979 ins Europäische Parlament geschickt wurde Stanley Johnson – Enkel des letzten Innenministers des Osmanischen Reiches, Ali Kemal. Als Abgeordneter der britischen Torys gehörte er derselben Fraktion wie Weiss an. Er befürwortete 1992 vehement den Vertrag von Maastricht, mit dem die Europäische Union ihre heutige Gestalt annahm. Sein Sohn Boris Johnson führt nun das Vereinigte Königreich aus dieser Union heraus. Sehen die Enkel der Generation des Zweiten Weltkriegs Europa nur mehr als sentimentales und obsoletes Friedensprojekt? Anfeindungen der EU gehen auch von Parteien auf dem Kontinent aus. Sind die Forderungen nach mehr nationaler Autonomie Symptome eines wachsenden Rechtsnationalismus? Zugleich mehren sich auch Austrittsforderungen in Ländern, die sich am Rand Europas – trotz aller Lippenbekenntnisse zu einer europäischen Wertegemeinschaft – mit der faktischen Entsolidarisierung Europas konfrontiert sehen. Kann damit die europäische Integration bereits als gescheitert gelten? Ist das der Anfang vom Ende des Projekts Europa?

Ulrike Guérot (Wien) über Europäische Demokratie: